Vorschriften über APP-Anbieter in China

2021 hat die Anzahl der Smartphone-Benutzer in China laut eines Medienberichts 900 Million erreicht. Die Online-Shopping- bzw. Sozialmedienaktivitäten erfolgen heutzutage bereits häufiger über APPs (mobile Anwendungen) auf den Endgeräten als mit den traditionellen PCs. Vor diesem Hintergrund hat die chinesische Regierung schon 2016 eine Verordnung über mobile Internet-APPs erlassen, um die Pflichten der APP-Anbieter zu regulieren. Danach soll der APP-Anbieter die folgenden Pflichten erfüllen, wenn seine Software für Nutzer innerhalb der Volksrepublik China bereitgestellt wird: Die Echtheit des Personennamens des Nutzers muss bei der Registrierung durch ein Verifizierungsverfahren mittels einer unter seinem Namen eingetragenen Handynummer bestätigt werden. Auf dem Markt

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Chinesisches Gericht untersagt Gesichtserkennung in Wildpark

Gesichtserkennungstechnik wird seit Jahren in China nicht nur durch fast alle Polizeibehörden, sondern auch durch immer mehr Privatunternehmen, wie zum Beispiel Parkhäuser bzw. Verwaltungsunternehmen für Wohnungsviertel, in großem Umfang verwendet. Dieser Trend führt allmählich dazu, dass auch die Bevölkerung sich Sorgen um den Missbrauch von Privatdaten macht. Ein Jura-Dozent in Hangzhou hat im April 2019 eine Jahreskarte des hiesigen Wildparks gekauft, in welcher eine Fingerabdruckerkennung des Besitzers als Bedingung für den Eintritt vorgesehen war. Nach ein paar Monaten hat der Wildpark allen Kunden jedoch einseitig mitgeteilt, dass die Verifizierungsform beim Eintritt von der Fingerabdruck- zur Gesichtserkennung wechselt. Der Jahreskarten-Besitzer hat

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Jiangsu Legal Service Center in Deutschland errichtet

Die Provinz Jiangsu zieht als ein wirtschaftlich sehr weit entwickelter Standort in China seit langem zahlreiche ausländische Investitionen aus aller Welt an. Die Regierung der Provinz Jiangsu hat in den letzten Jahren eine Reihe von „Oversea Legal Service Center“ in verschiedenen Ländern errichtet. Hierdurch können sich ausländische Investoren aus diesen Ländern bereits in ihrem Heimatland professionell beraten lassen. Am 17.11.2020 wurde durch die chinesischen Medien bekannt gemacht, dass die Justiz- und Handelsbehörden der Provinz Jiangsu uns damit beauftragt haben, das „Jiangsu Legal Service Center in Germany“ zu errichten. Herr Xiaoqing Wang, Managing Partner und Gründer unserer Kanzlei, hat im Namen

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Neue Entwicklungen bei Firmengründungen in China

In den vierzig Jahren nach Beginn der Reform- und Öffnungspolitik seit Ende 1970s hat sich in China ein im Vergleich zu anderen Ländern sehr kompliziertes Rechtssystem für ausländische Investition entwickelt. Das Auslandsinvestitionsgesetz der Volksrepublik China (AuslInvG), das am 01.01.2020 in Kraft trat, hat nun die zuvor in drei Einzelgesetzen normierten Rechtsvorschriften für ausländische Investoren auf eine übersichtliche Weise einheitlich kodifiziert. Der chinesische Gesetzgeber versucht damit ein transparentes, rechtssicheres und effizientes System für ausländische Investitionen zu schaffen. Ein deutsches Unternehmen, das sich neu in China niederlässt, kann seit dem Erlass des AuslInvG insbesondere von den folgenden Bestimmungen profitieren: 1. Inländerbehandlung vor

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Seminar „Ausländische Direktinvestitionen in Asien“ vom 5. September 2019

Am 5. September 2019 haben wir an einem Seminar zum Thema „Ausländische Direktinvestitionen in Asien“ teilgenommen. Das Seminar wurde gemeinsam von der Bundesrechtsanwaltskammer und der Law Association for Asia and the Pacific (LAWASIA) im Gebäude der IHK Frankfurt am Main veranstaltet. Über 50 Juristen aus Deutschland und dem asiatisch-pazifischen Raum waren anwesend und diskutierten über die aktuelle Entwicklung der ausländischen Investitionen in China, Japan, Südkorea und weiteren Ländern sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen in diesen Ländern. Mehrere Vorträge bezogen sich auf die chinesische Seidenstraßen-Initiative „One Belt, One Road“, Chinas Investitionen in Südostasien und die dadurch entstehenden Herausforderungen für Rechtsanwaltskanzleien in diesem

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Chun Li

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